Positive Impulse für die Stadtentwicklung
Wir ziehen Bilanz im Vergleich zu unseren Positionspapieren von 2014:
Bürgernähe durch Offenheit – Demokratie – Transparenz
Transparenz im kommunalen Handeln
- Bürgerinformationsportal auf der Homepage der Stadt: Sitzungstermine, Protokolle usw.
- Ausführliche Information über Themen und Hintergründe in öffentlichen Sitzungen
- Allgemeine Informationen der Bürgermeisterin in jeder Stadtratssitzung, u.a. zu Themen und Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
- Sitzungen in Familienzentrum oder Grund- und Mittelschule bei großer Zuhörerschaft
- Bürgerversammlungen mit ausführlichen und nachvollziehbaren Rechenschaftsberichten
- Informationsveranstaltungen zu wichtigen Themen, z.B. Verkehr, Beiträge und Gebühren
- Tag der offenen Tür im Rathaus
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- beim ISEK: Bestandsaufnahme und Ziele, Lenkungsgruppe, Zentrenmanagement, kooperativer Verfügungsfond
- bei der ILE Fränkische Schweiz AKTIV: Bestandsaufnahme, Zielsetzungen
- im Seniorenbeirat 55+
- im Jugendforum
- bei regelmäßigen Bürgersprechstunden
- durch Unterstützung von Bürgerprojekten (EBS SPIELT, Gesundheitstag …)
Informationsfreiheitssatzung (IFS) – warum sie noch aussteht
- In Bayern fehlt ein Informationsfreiheitsgesetz
- Die Umsetzung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung hat Vorrang.
- Der mit einer IFS verbundene Aufwand ist hoch. Wegen Neuorganisation der Verwaltung und Zuweisung zusätzlicher Aufgaben an die Kommunen ohne Personalmehrung steht die Umsetzung noch aus.
Heimat – Zukunft – Kultur für alle
Familienförderung
- Ausbau der Betreuungsangebote: Kinderkrippe am Hasenberg, mobile Raummodule am Klinikum, Zusätzliche Kindergartengruppe in St. Marien
- Spielplatzsanierung Kindergarten St. Marien
- Generalsanierung Kindergarten St. Marien: Werkplanung läuft.
- Kindergarten-Trägervereinbarungen: Neufassung in Abstimmung mit der kath. Kirchenstiftung
- Familienstützpunkt mit Beratungsbüro am Hasenberg
- Veranstaltungsraum im Familienzentrum Hasenberg für Kinder- und Jugendarbeit
- Bauland: Einheimischenmodell für junge Familien
Selbstbewusste Jugendliche – gerüstet für die Zukunft
- Vollzeitstelle Jugendpflegerin (aktuell mit 25 Wochenstunden besetzt)
- Jugendforum „Zukunft gestalten“
- Jugendtreff im ehemaligen „Zieglerschen Kindergarten“, Eröffnung Herbst 2019
- „EBS spielt“ (Veranstaltung des Jugendbüros)
- Kooperationen Seniorenbeirat – Jugend: Generationenfrühstück, Handykurse
- Jugendprojekt FairTrade Town Ebermannstadt
Selbstbestimmtes, würdiges Leben im Alter
- Seniorenbeirat 55+: u.a. Fahrradtouren, Vorträge, Generationenfrühstück
Kultur für alle
- Veranstaltungsraum am Familienzentrum Hasenberg
- Junge Kunst – Graffiti-Aktion unter der Ramstertalbrücke
- Kunst im Rathaus
- Unterstützung für Tradition und Brauchtum (Kirchweihen, Altstadtfest usw.)
- Städtepartnerschaft Chantonnay, z.B. Besuch zum 100. Jahrestag Ende 1. Weltkrieg
- Unterstützung bürgerschaftliches Engagement: „EBS spielt“, Gesundheitstag, …
- Leaderprojekt Literaturweg, Schlüsselberger-Weg (in Planung)
- Jubiläum 700 Jahre Stadterhebung im Jahre 2023: Pavillon zur Stadtgeschichte als Leaderprojekt (in Planung)
Zusammenarbeit der kulturellen Einrichtungen
- Veranstaltungen mit dem Kulturkreis und dem Museumsbeirat, z.B. „Oberfränkische Malertage“
- Nutzung des Bürgerhausgartens
- Rathaussommerfest im Bürgerhausgarten in Kooperation Vereine – Verwaltung
Die Innenstadt mit Leben erfüllen
Organisationsstrukturen aufbauen
- ISEK-Lenkungsgruppe zur Umsetzung der ISEK-Ziele und Projekte
- Zentrenmanagement mit Büro am Marktplatz als Ansprechpartner für alle und Plattform für Wirte, Geschäftsleute, Hauseigentümer …
- ISEK-Arbeitsgruppen Verkehr und Tourismus ab Herbst 2019
- Intensive Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft
Entwicklung möglich machen
- PR-Aktionen: Osteraktion, Adventskalender…
- „StadtUp“ (Herbst 2019): Suche nach Investoren, Unterstützung für Hausbesitzer z.B. bei der Mietersuche
- Neue Gestaltungsrichtlinie zur Nutzung öffentlicher Flächen in der Innenstadt
- Gestaltungssatzung für Fassaden und Werbeeinrichtungen neu gefasst
- Geschäftsflächenprogramm: Erweiterung der Fördermöglichkeiten
- Verfügungsfonds für Kooperation Private/ Städtebauförderung/ Stadt Ebermannstadt
- Sanierungsgebiet „Stadtkern Ebermannstadt“ erweitert
Verbesserte Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
- Treffpunkt Marktplatz: Neue Außen-Gastronomie
- Neues Parkkonzept: Abschaffung der Parkgebühren, zusätzliche Stellplätze, Verkehrsüberwachung
- Fahrradständer im Stadtbereich
- Neue Gestaltungsrichtlinie für die Nutzung des öffentlichen Raums
Städtebauliche Entscheidungen zum Wohl der Innenstadt
- Verträglichkeitsprüfung bei der Ansiedlung von Supermärkten nahe der Innenstadt
- Wohnungsbau im innenstadtnahen „Quartier Schulstraße“
Stadt-Entwicklung
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
- Ziele und Projektideen für die nächsten 10-15 Jahre - Prioritätenliste mit Starter-Projekten
- Lenkungsgruppe als Kooperationsmodell Verwaltung, Stadtrat, Zivilgesellschaft
- Zentrenmanagement zur Umsetzung und Ideenschmiede mit Büro am Marktplatz
Flächen- und Immobilienmanagement
- Grundsatzentscheidung: Vorrang für Innenentwicklung, z.B. Baugebiet Schulstraße
- Flächenmanagement-Datenbank: Kontakt mit Eigentümern im Innenbereich
- Immobilienportal mit Nachbargemeinden auf ILE-Ebene (Herbst 2019)
- Neue Förderfibel: Info für Eigentümer
- Ausstellung „Gräfenberger Scheunen“ als Anregung für neue Nutzungskonzepte
- Fortschreibung des Flächennutzungsplans: Analyse, Vorschläge, Beschlüsse
Baulandentwicklung
- „EBSer Baulandmodell“ gegen ungebremste Spekulation: Vorrang für einheimische Familien
- „Wohnquartier Schulstraße“
- Sanierungsgebiet Innenstadt erweitert
- Rahmenplan für Debert II und III einschließlich „Ehrlich“ und bedarfsgerechte Ausweisung
- Ankauf von Flächen zur Baulandausweisung: z.B. „Zum Schlüsselstein“( 6.500 qm)
Städtebauförderung / Förderprogramm „Innen statt Außen“
- Breitenbach: Erneuerung der Brücken und ökologische Bachlauf-Sanierung
- Parkplatz „Seußwiese“ mit E-Ladestation
- Barrierefreier Zugang „Familienzentrum“
- Ehemaliger Jugendtreff: Bürgerhaus als Initiative des Bürgervereins Breitenbach
- Früheres Gasthaus „Zum Bayerischen“: Ideensammlung, Machbarkeitsstudie (in Bearbeitung)
Natur- und Umwelt: Wir leben von der Natur
Tatkräftige Naturschutzarbeit
- EBS als Teil der Ökomodellregion in der ILE- Fränkische Schweiz AKTIV
- Erstellung eines Baumkatasters
- Kooperation mit Bund Naturschutz, z.B. Baumschnittkurs für Bauhofmitarbeiter um Altbestand zu schützen, Anlegen von Blühwiesen
- Fortschreibung von Flächennutzungsplan und Landschaftsplan
Nachhaltige Stadtentwicklung
- „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ als Grundsatz für kommunales Handeln (s. Städtebauliche Entwicklung)
- Kaum neue Flächenversiegelung durch Supermärkte am Oberen Tor
- Ökologische Bachbettsanierung Breitenbach
- Beitritt zum Energieeffizienznetzwerk mit Nachbarkommunen
Strategien zum Wasserschutz
- Wasserversorgung: 2. Standbein für das Oberland durch Zusammenarbeit mit der Wiesentgruppe
- Anschluss von Buckenreuth an die Kläranlage
- Kanalerneuerung in Buckenreuth (befindet sich im Bau)
- Projektierung: Anschluss Burggaillenreuth an Kläranlage
- ökologischer Gewässerausbau Breitenbach
- Gewässerschutz Mühlbachtal durch Löschwasserbehälter in Rüssenbach
- Kanalsanierung Rüssenbach
- Verbindungssammler Niedermirsberg erneuert
- Ausbau der Kläranlage: Kanalsanierung am Auslauf der Kläranlage, Einbau Sandwäscher und Erneuerung der Sandfangbelüftung, Leitsystem der Pumpwerke
- Sanierung Hausmülldeponie Breitenbach (Baubeginn im Frühjahr 2020 geplant)
Förderung der Umweltbildung
- Natur- und Umweltprojekte im Ferienprogramm der Jugendpflege
- Teilnahme am Wässerwiesen-Projekt des Landkreises
Nachhaltig haushalten: Stadtfinanzen
Schuldentilgung: finanzielle Selbstbestimmung ist wiederhergestellt!
- Gesamtschulden der Stadt im Vergleich zu 2013 halbiert (ohne Schulverband und Stadtwerke)
- Ausgaben für Schuldentilgung sind stark reduziert.
- Stabilisierungshilfen in Höhe von 2,1 Millionen nach Verabschiedung einer Ausbaubeitragssatzung
- Kassenkredite wurden vorzeitig abgezahlt und werden nicht mehr für investive Zwecke verwendet
- Kreditaufnahme ist bei Bedarf wieder möglich.
Organisationsstrukturen zur Finanzplanung
- Planungssicherheit durch Feuerwehrbedarfsplan
- Effiziente Verwaltung: Mittelabflusskontrolle
Kostenrechnende Einrichtungen: Gebühren und Beiträge
- Neue Entwässerungssatzungen durch externe Fachbüros erarbeitet
Wirtschaftsförderung
Wichtige Einrichtungen erhalten und ausbauen
- Kaufkraftbindung durch Öffentlichkeitsarbeit: z.B. Radiowerbung
- Stärkung der Innenstadt- und Einzelhandelsbetriebe: Kooperation mit der Werbegemeinschaft, Aktionen des Zentrenmanagements, z.B. Schaufenstergestaltung, Onlinemarketing
Einzelhandelsentwicklungskonzept umsetzen z.B. Qualitätsoffensive Offline-Online - Tourismus-Förderung, z.B. Internet-Auftritt, Naturparkmaßnahmen (Sanierung Wanderwege) Einzelveranstaltungen (Historischer Markt, Genuss-Erlebnistag, Oberfränkische Malertage usw.)
Ausbaumöglichkeiten erkunden
- Projekt „Stadt-Up“, aktive Suche nach Investoren (Gewerbe, Einzelhändler) seit Juli 2019 in Vorbereitung
- Intensive Beratung durch Bauverwaltung (Lotsenfunktion der Verwaltung)
- Vorab-Klärung von Projektideen
- Kontaktvermittlung zu Behörden, Einrichtungen, Metropolregion
Die Attraktivität Ebermannstadts steigern (ISEK-Ziele!)
- Breitbandinfrastruktur für Ebermannstadt und alle Ortsteile
- Breitbandanschluss für die Grund- und Mittelschule (Ausschreibung)
- Bauleitpläne u.a. für Oberes Tor, Niedermirsberg
- Fortschreibung des Flächennutzungsplans
- Unternehmerstammtisch – organisiert durch Zentrenmanagement
Verkehr und Klimaschutz
Südumgehung Forchheim (Ostseite) der B470
- Forderung nach Abkehr von 4-spurigem Konzept (Stadtratsbeschluss vom Mai 2016)
Entwicklung von Verkehrskonzepten
- Verkehrsgutachten im Rahmen der ISEK-Entwicklung
- B470: optimierte Ampelschaltungen
- Schulwegsicherheit: Tempo 30 auf der Feuersteinstraße; „Kiss&Ride“-Bereich zum Ein- und Aussteigen an der Realschule
- Kommunale Verkehrsüberwachung: Beitritt zum Zweckverband
Förderung des Radwegekonzeptes
- Neue Fahrradständer im Innenstadtbereich
- Ziel: Maßnahmenplan zur Schaffung eines gemeinsamen Radwegekonzeptes (Grundsatzbeschluss für 12 Gemeinden)
Verbesserung der Verkehrswegesituation
- Parkleitsystem: Grundkonzept zur Erneuerung und Verbesserung
- kommunale Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr
- Abschaffung der Parkgebühren und Reduzierung der Höchstparkdauer
Die Kommune als Vorbild im Klimaschutz
- Elektromobilität: neue Ladesäulen am Marktplatz und an der Seußwiese
- Windkraft-Beteiligungen der Stadtwerke
Straßen- und Wegebau
- Kalkgasse Niedermirsberg
- Straßenerneuerung Buckenreuth (Frühjahr 2020)
- Wegebau, „Wachknock“, Weg zum Friedwald, …
- Gemeindeverbindungsstraße Eschlipp – FO 41
Vereine – Kirchen – Ehrenamt
Wertschätzung für das Ehrenamt
- Auszeichnungen und Ehrungen: Bürgermedaille, Ehrenring; Sportler, Feuerwehrleute
- Unterstützung gemeinsamer Veranstaltungen, z.B. „Oberfränkische Malertage“, Rathaus-Sommerfest
- Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement: EBS spielt, Gesundheitstag, …
- Ehemaliger Jugendtreff: Bürgerhaus als Initiative des Bürgervereins Breitenbach
- Bürgschaften für Tennishalle und SV Moggast
Unterstützung der Feuerwehren
- Organisation
- Feuerwehrbedarfsplan, federführender Kommandant, persönlichen Schutzausrüstung
- Einrichtung einer gemeinsamen Kleiderkammer für alle Wehren
Ausstattung
- Digitale Funkgeräte, Dekontaminationsdusche
- Sanierung Feuerwehrhaus Neuses-Poxstall
- Fahrzeuge Ebermannstadt, Niedermirsberg
- Fahrzeuge Burggaillenreuth und Moggast ausgeschrieben
- Fahrzeug Ebermannstadt in Projektierung
- 2 Löschwasserbehälter Rüssenbach
Zusammenarbeit mit den Kirchen
- Aktualisierte Trägervereinbarungen für die Kindergärten
- Abstimmung der Pläne für die Generalsanierung Kindergarten St. Marien
- Erbpacht-Übernahme des ehemaligen Geistl. Rat Zieglerschen Kindergartens
- Friedhofsanierung Wohlmuthshüll
Zentraler Schulstandort Ebermannstadt
Zusammenarbeit mit allen Schulen
- KIP-S-Maßnahmen: Schallschutz, LED-Beleuchtung, Sanierung Hubboden im Schwimmbad (Umsetzung 2020)
- Erneuerung Allwetterplatz
- Medienkonzept, Digitalisierung der Schule
- Glasfaseranschluss für Grund- und Mittelschule in Ausschreibung
- Schulprojekt „Fair Trade-Stadt Ebermannstadt“
- Kooperation Schule – Zentrenmanagement (Passantenbefragung der Grund- und Mittelschule)
Mittags- und Ganztagsbetreuung
- Erstellung eines Konzeptes zur Erweiterung (in Bearbeitung)
Förderung der Musikschule
- Musikschule bleibt fester Bestandteil der Bildungslandschaft
Unterstützung der Bildungsangebote
- Ratgeber „Bildungsmonitor“ in Kooperation mit dem Bildungsbüro Forchheim
Sportzentrum: Sanierung der Schulsportanlage
- Erste Planungen sind im Gang.
Effektiv handeln: Kooperation und Verwaltung
Kooperationen und Zusammenarbeit: mehr Förderung, mehr Schlagkraft
- ILE Fränkische Schweiz AKTIV: Zusammenschluss von 12 Gemeinden der Fränkischen Schweiz
- Energieeffizienznetzwerk
- Kommunale Verkehrsüberwachung
- Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung
Leistungsfähige Verwaltung
- Externe Fachgutachten zu Organisation und Effektivität der Verwaltung und des Bauhofs
- Neuorganisation auf der Grundlage fachlicher Empfehlungen
- Eingliederung des Bauamtes in die Verwaltungsgemeinschaft
- Schaffung neuer Stellen
- Modernisierung in den Bereichen EDV, Telefonie, Büroeinrichtung, Fahrzeuge
